HÖCKE-PROZESS: „Nutzt Gerichtssaal als Bühne“ – Wie Höckes Taktik im SA-Parolen-Prozess aussieht Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stuft die Argumentation des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke als unglaubwürdig ein, er habe nicht gewusst, dass die Parole «Alles für Deutschland» eine verbotene Nazi-Losung ist. «Es ist schon für einen Geschichtslehrer eine ziemlich lahme Ausrede. Und Herr Höcke weiß immer sehr genau, was er sagt und normalerweise auch sehr genau, wo die Grenzen sind der Strafbarkeit», sagte sie dem Sender Welt TV am Rande einer Klausur der SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen im Bundestag auf Norderney.  Der 52-jährige Höcke muss sich seit Donnerstag vor dem Landgericht Halle verantworten, weil er in einer Rede im Mai 2021 in Merseburg eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der Nazi-Partei NSDAP verwendet haben soll. Er selbst hatte vor Prozessbeginn gesagt, er habe nicht gewusst, dass er eine SA-Parole wiedergegeben habe.   Esken sagte, eigentlich sei auch ohne den Prozess klar, wo die AfD stehe. «Mittlerweile ist ja auch gerichtlich klargestellt worden, dass man Björn Höcke einen Faschisten nennen darf und deswegen ist das nicht notwendig, das noch mal zu unterstreichen.» Die AfD habe sich radikalisiert und sei «Teil eines rechtsextremen Netzwerkes hier in Deutschland und Europa». #höcke #saparole #weltnachrichtensender Abonniere den WELT YouTube Channel null WELT DOKU Channel null WELT Podcast Channel null WELT Netzreporter Channel null Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8 WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/ WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Video 2024 erstellt