ROBERT HABECK: Vertuschung bei Atomausstieg? Brisante Dokumente geben interne Einblicke
Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck sofortige Aufklärung über die Umstände der Entscheidung des Atomausstiegs 2023. "Der alte Verdacht erhärtet sich: Beim Kernkraft-Aus wurden Parlament und Bevölkerung belogen", schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, am Donnerstag auf der Plattform X. "Habeck sollte unverzüglich sämtliche Akten zum Aus der AKW auf den Tisch legen. Ansonsten droht ein Nachspiel." Für Freitag wurde eine Sondersitzung des Energie-Ausschusses einberufen, das Wirtschaftsministerium soll dort Aufklärung leisten, ob es eine politische Einflussnahme entgegen des Rats von Fachbeamten gegeben habe. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) selbst will sich den Vorwürfen stellen. Sein Ressort wies diese bereits als verkürzt und ohne Kontext zurück, die gezogenen Schlüsse seien so unzutreffend.
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